I. Allgemeine Geschäftsbedingungen  für Webseiten-/ Homepageerstellung, Facebook-Seiten

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Marcel P. Schmitt (im folgenden MS) erbringt seine im jeweiligen Auftrag enthaltenen Dienst- und Werkleistungen gegenüber dem Kunden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen in der jeweils bei Vertragsschluss geltenden Fassung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Leistungen von Marcel P. Schmitt

Die Leistungsverpflichtung von MS umfasst je nach konkreter Auftragsgestaltung die Erstellung von Webseiten nach den schriftlichen Vorgaben des jeweiligen Kunden.

§ 3 Vertragsannahme

(1) MS ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden (Auftrag) innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzunehmen.

(2) MS wird den Zugang des Auftrags des Kunden unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Auftrags dar. Der Vertrag kommt erst mit schriftlicher (Email, Fax, Brief) Annahme des Kundenauftrages durch MS zu Stande.

§ 4 Honorar / Vergütung

(1) Für die Tätigkeit von MS gelten die im konkreten Auftrag vereinbarten Honorare / Stundensätze. Von Kostenvoranschlägen /Festpreis-vereinbarungen kann von MS um bis zu 15 % nach oben oder unten abgewichen werden. Sofern eine Kostensteigerung um bis zu 15 % während der Projektbearbeitung abzusehen ist, unterrichtet MS unverzüglich den Kunden von dieser Preissteigerung.

(2) Aufwendungsersatz für Auslagen von MS, insbesondere für Module, Lizenzen für Bildmaterial, Versand- und Vervielfältigungskosten, Gebühren externer Anbieter, ist durch den Kunden zusätzlich zu dem vereinbarten Honorar selbst zu zahlen.

(3) Etwaige für die Website-Erstellung und -Gestaltung anfallende Copyright-Entgelte, Lizenzentgelte, GEMA-Gebühren und sonstige nutzungsrechtliche Abgaben werden vom Kunden gesondert nach Rechnungsstellung an MS (sofern dort angefallen) gezahlt.

 (4) Kommt der Kunde seiner Verpflichtung zur Mitarbeit (Stellungnahme zu vorgelegten Gestaltungskonzepten, Beibringung von Bild-, Ton-, Filmmaterial mit –sofern erforderlich - Nutzungslizenzen,…) trotz Aufforderung von MS nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach, kann der Vertrag entsprechend den gesetzlichen Vorgaben von MS gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung ist der Kunde verpflichtet das noch ausstehende Honorar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt an MS zu zahlen.

 (5) Das gesamte Honorar für die erbrachten Leistungen ist vom Kunden vor der Onlinestellung bei dem jeweiligen Provider bzw. bei Übergabe der kompletten Dateien der erstellten Website an MS zu zahlen. Der Kunde selbst übernimmt etwaige monatlich abzurechnende Hosting-Gebühren gegenüber dem jeweiligen Hosting-Dienst für die Einstellung der Homepage/Website in das Internet. MS ist an diesem Vertragsverhältnis nicht beteiligt.

 (6) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, vor Aufschaltung der Homepage / Website sofort fällig. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist MS berechtigt, eigene vertragliche Leistungspflichten aus bestehenden Verträgen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen/zurückzuhalten. Ein etwaiges Eigentumsrecht geht erst nach vollständiger Bezahlung auf den Kunden über.

(7) Ab Zustellung der Zugangsdaten an den Kunden entbindet der Kunde MS von der weiteren Verantwortung und Haftung für die technischen und inhaltlichen Funktionen der Homepage/Website.

§ 5 Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet MS die für die jeweils vereinbarte Leistungserbringung gemäß § 2 wesentlichen Daten, Produktinformationen und Vorlagen zur vertraulichen Behandlung kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

(2) Soweit der Kunde MS Vorlagen zur Verwendung bei der Gestaltung von Werbemaßnahmen überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen berechtigt ist. Der Kunde übernimmt hierfür die alleinige Haftung.

(3) Der Kunde verpflichtet sich zur intensiven Mitarbeit, d. h. der Kunde übermittelt an MS nach Auftragsannahme alle Texte und Bilder und Dateien, welche zur Auftragserfüllung notwendig und von ihm zu beschaffen sind. Übermittelt der Kunde die erforderlichen und von ihm zu beschaffenden Bestandteile nicht in ihrer Gesamtheit und werden dadurch mehrere Arbeitsschritte erforderlich, ist MS berechtigt die dadurch entstehende Mehrleistung (auf Stundenhonorarbasis) gesondert in Rechnung zu stellen.

(4) Die von MS erarbeiteten Gestaltungsvorschläge dürfen von dem Kunden nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MS an Dritte weitergeleitet oder für sonstige vertragsfremde Projekte verwendet werden.

§ 6 Nutzungsrechte / Haftung des Kunden für überlassene Bestandteile

(1) MS wird den Kunden jeweils vorher über etwaige Beschränkungen der Nutzungsrechte für von MS eingebrachte Bestandteile informieren.

(2) Über bestehende Urheber-, Copyright-, Marken-, GEMA-Rechte oder andere Rechte anderer Dritter und Verwertungsgesellschaften für Bestandteilte, welche der Kunde zur Verfügung stellt, hat sich der Kunde vor Übermittlung an MS zu informieren. Soweit der Kunde MS Druckvorlagen sowie sonstige Vorlagen zur Verwendung für die Konzeption und Durchführung der Homepage/Website überlässt, muss der Kunde zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen berechtigt sein.

(3) Der Kunde versichert mit Übersendung der von ihm zu beschaffenden Bestandteile der Homepage/Website an MS ausdrücklich, dass hierdurch keine Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Eventuelle Rechtsverletzungen gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden. Der Kunde stellt MS von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit den überlassenen Bestandteilen (Fotos, Fotovorlagen und/oder Texten und des Impressums,…) geltend gemacht werden, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.

(4) MS hat das Recht auf Publikationen von eigenen Grafiken, Logos und selbst erstellten Webdesigns. MS hat das Recht auf der erstellten Webseite des Kunden Hinweise und Verlinkungen zu der Webseite “www.intercom-media.de” zu setzen. Diese Verlinkungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von MS entfernt werden.

 § 7 Gewährleistung

(1) Für Mängel der von MS entsprechend dem konkreten Auftrag erbrachten Leistung steht MS nach Maßgabe der folgenden- und ergänzend nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ein.

(2) Sind die von MS nach dem konkreten Auftrag zu erbringenden Leistungen (Webseite-/Homepageerstellung) mangelhaft, so wird MS nach Mangelmitteilung des Kunden innerhalb einer angemessenen Frist die Leistung nach ihrer Wahl auf eigene Kosten nachbessern oder erneut erbringen. Beim Einsatz von Software Dritter, die MS zur Nutzung durch den Kunden lizenziert hat – auch openSource -, besteht keine Mängelhaftung.

(3) Schlägt die mangelfreie Erbringung der Leistung aus Gründen die MS zu vertreten hat auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist fehl, so ist der Kunde berechtigt, die vereinbarte Vergütung angemessen zu mindern.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, MS unverzüglich auf aufgetretene Mängel schriftlich oder per E-Mail hinzuweisen.

(5) Der Kunde unterstützt MS im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht unentgeltlich und stellt insbesondere alle erforderlichen Unterlagen, Daten usw. zur Verfügung, welche MS zur Analyse und Beseitigung der Mängel benötigt.

(6) Störungen von Seiten Dritter, insbesondere vom Provider, gehen nicht zu Lasten von MS und berechtigen den Kunden nicht zur Minderung des Preises oder zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen.

(7) Bei eigenen/eigenmächtigen Veränderungen der Homepage/Website durch den Kunden (eigene Umprogrammierungen etc.) erlischt der Gewährleistungsanspruch gegenüber MS, sofern der Mangel auf diesen Veränderungen beruht.

(8) Besteht der Mangel aufgrund eigener Veränderungen des Kunden an der von MS erstellten Website/Homepage, so ist der Kunde zur Zahlung der Mangelprüfungskosten nach dem vereinbarten Stundenhonorar gegenüber MS verpflichtet.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von MS auf den nach Art der erbrachten Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(2) Für außerhalb des erstellten Produktes (Homepage/Website) entstandene (mittelbare) Schäden (bspw. Umsatzeinbußen,…) haftet MS nicht.

(3) MS haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.

(4) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet MS insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, wenn MS seine Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen kann, weil ein Dritter seine Leistungen nicht ordnungsgemäß erbringt. In diesem Fall haftet MS nur, wenn der Dritte nicht ordnungsgemäß von MS ausgewählt oder beauftragt wurde. Für Schäden die durch Datenbank- oder Systemveränderungen des jeweiligen Providers entstehen haftet MS nicht.

(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei MS zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(7) Ferner gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen von MS oder bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MS.

§ 9 Geheimhaltung

(1) MS verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese ohne Genehmigung des Kunden weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden. Die Angaben des Kunden werden nur zur Auftragserfüllung verwendet.

(2) MS verpflichtet sich, mit allen von ihm in Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern/Kooperationspartnern eine mit Ziffer (1) inhaltsgleiche Regelung zu treffen.

§ 10 Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel, Gerichtsstandsvereinbarung

(1) Die Geschäftsbedingungen gelten mit Antragsunterzeichnung (Auftragsbestätigung) als  vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB`s unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von MS sachlich zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

 

Stand AGB´s 09.10.2015

 

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